Breitbandausbau in ländlichen Regionen: 30 Projekte ausgewählt

Die Breitband-Strategie des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) ermöglicht es, neben den nationalen Bundesförderungen („Breitbandmilliarde“) auch Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) für den Breitbandausbau in Österreich in Anspruch zu nehmen. 

 Im Rahmen der Breitbandoffensive „Breitband Austria 2020“ konnten von 05. Dezember 2016 bis 31. März 2017 Breitband-Ausbauvorhaben in besonders schwer zu versorgenden Gebieten zur Förderung eingereicht werden. Diese speziellen Förderungsgebiete wurden auf Basis der ELER-Vorgaben (Städte mit mehr als 30.000 Einwohnern z.B. nicht umfasst) und in enger Abstimmung mit den finanziell beteiligten Bundesländern (Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Niederösterreich, Salzburg, Steiermark, Vorarlberg) festgelegt und veröffentlicht. Sie basieren auf der NUTS3-Klassifikation des österreichischen Bundesgebietes und berücksichtigen insbesondere regionale Standortfaktoren wie z.B. Tourismus und regionalökonomische Aspekte wie z.B. Abwanderung. Weiters konnten aufgrund der aus wirtschaftlicher Sicht besonders ungünstigen Zielgebiete förderbare Kosten bis zu 75% anerkannt werden!

 Unter diesen Rahmenbedingungen, rechtlich in der Sonderrichtlinie „BBA2020_Access“ und im Österreichischen Programm für ländliche Entwicklung „LE 14-20“ verankert, wurde für Telekommunikationsbetreiber ein Anreiz geschaffen, auch in schwierigen Gebieten NGA-Netze mit Downloadraten von mehr als 30Mbit/s zu erweitern oder neue NGA-Netze zu errichten und damit zur Verbesserung der Breitbandversorgung beizutragen.

 Der erste Call zu „BBA2020_Access+ELER“ war mit 26 Millionen Euro dotiert, wobei rund die Hälfte davon EU-Mittel waren. Ein weiterer Call in etwa gleichem Umfang ist für das Jahr 2018 geplant. Das Einreichergebnis war außerordentlich gut: es wurden 58 Projekte von zehn Telekom-Unternehmen eingebracht. Mit Anträgen in der Höhe von 72 Millionen Euro wurde damit das ausgeschriebene Förderungsvolumen fast dreifach überzeichnet. Förderungszusagen konnten anschließend für 30 der eingereichten Projekte erfolgen und somit Förderungsmittel in Höhe von über 25,2 Millionen Euro abgerufen werden. Die Vertragsverhandlungen zwecks Abschlusses der entsprechenden Förderungsverträge sind zwischen den Förderungswerbern und der Abwicklungsstelle des bmvit, der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft (FFG), derzeit im Gang und sollen voraussichtlich bis Ende dieses Jahres abgeschlossen und auf der Website des bmvit veröffentlicht werden.