Bereits seit dem Jahr 2015 stellen Bund, Länder und der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) im Rahmen der Initiative „Breitband Austria 2020" österreichweit eine Milliarde Euro an Förderungsmitteln, die sogenannte „Breitbandmilliarde", für den Ausbau der Kommunikationsinfrastruktur zur Verfügung. Durch den geförderten Ausbau wird sowohl die feste als auch die mobile Breitbandversorgung deutlich verbessert. Im breitbandatlas.gv.at ist nicht nur der aktuelle Stand der Breitbandversorgung ersichtlich, sondern auch, wo ein geförderter Ausbau stattfindet.
Die Initiative „Breitband Austria 2020“ hat am österreichischen Telekommunikationssektor eine bis dato nie dagewesene Dynamik ausgelöst. Im Rahmen der bis Ende 2020 durchgeführten Ausschreibungen haben 468 Förderungsnehmer in 1.439 Projekten Förderungszusagen in einer Gesamthöhe von 904,6 Millionen Euro erhalten. Der geförderte Breitbandausbau findet damit in 1.284 der rund 2.100 österreichischen Gemeinden statt.
Abbildung 1: Gemeinden mit gefördertem Breitbandausbau, 2015–2020
Quelle: Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (BMLRT)
Von den bis Ende 2020 gewährten Förderungen der Initiative Breitband Austria 2020 werden in den kommenden Jahren insgesamt 1,1 Millionen Bürgerinnen und Bürger unmittelbar profitieren. Fast alle der rund 3,9 Millionen österreichischen Haushalte haben bereits eine Grundversorgung mit Festnetz-Breitband, 90 Prozent davon sind schneller als 30 Mbit. Ultraschnelle Anschlüsse über 100 Megabit sind bereits für 81 Prozent der Haushalte verfügbar und 45 Prozent verfügen sogar über Gigabit-fähige Anschlüsse. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass in Ballungsräumen die Gigabit-Verfügbarkeit 85 Prozent der Haushalte umfasst, während sie in ländlichen Regionen erst bei knapp über 15 Prozent liegt. Diesen Umstand greift die Initiative „Breitband Austria 2020“ auf, indem der geförderte Ausbau dort hingelenkt wird, wo er aufgrund der ländlichen Strukturen und der damit einhergehenden niedrigen Wohnsitzdichte aus rein marktwirtschaftlicher Sicht nicht rentabel erscheint.
Abbildung 2: Feste Breitbandverfügbarkeit nach regionalen Klassifikationen, Q4/2020
Quelle: Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (BMLRT)
Um das Ziel einer flächendeckenden Verfügbarkeit von festen und mobilen Gigabit-fähigen Anschlüssen bis 2030 zu erreichen, sind jedoch noch weitere Maßnahmen notwendig. Daher hat die Bundesregierung im April 2021 angekündigt, bis 2026 neue Mittel in der Höhe von 1,4 Milliarden Euro für den landesweiten Breitbandausbau zur Verfügung zu stellen. Sobald die neuen Sonderrichtlinien der Initiative Breitband Austria 2030 bei der Europäischen Kommission notifiziert sind, werden die ersten Ausschreibungen starten. Parallel dazu arbeitet das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus an einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes, um möglichst investitionsfreundliche Maßnahmen für den privatwirtschaftlichen Ausbau von festem und mobilem Internet zu schaffen. Außerdem wurde kürzlich die Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030 (PIA 2030) ins Leben gerufen, um den Breitbandausbau besser zu koordinieren und zu beschleunigen. Eingebunden sind hier die Bundesländer, Gemeinden und der private Sektor. Die Plattform soll bestehende Initiativen bündeln und dafür sorgen, dass Synergien bestmöglich genutzt werden können. Denn nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung aller Beteiligten werden die Ziele einer flächendecken Gigabit-Versorgung Österreichs erreicht werden können.
Zum Autor: Fjodor Gütermann ist Mitarbeiter im Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, Sektion IV, Telekompolitik und IKT-Infrastruktur (Breitbandbüro). E-Mail: fjodor.guetermann@bmlrt.gv.at
